Hass-Rede!

 

 

 

 

 

 

 

Fliege, Tasse, Facebook: 

Betreutes Lachen! Nächste Runde…

 

Von PETER BARTELS 

 

Ein Witz ist ein Witz ist ein Witz … Lach! Lach! Lach! Facebook ist längst ein grosser Witz: Har! Har! Har! Jedenfalls seit das SPD-Maas-Männlein diesen einst freiesten Markt- und Tratschplatz mit turmhohen Betonmauern eingekerkert  hat ... 

 

Es hat der SPD nichts genutzt. Im Gegenteil. Der Abgrund rast. In Bayern ist er schon 9 Prozent nah. Aber die vorauseilende Unterwerfung hat auch Facebook nicht weiter gebracht. Stasi-Kahanes Blockwarte kerkern zwar immer mehr FB-Freiheitskämpfer ein. Aber immer mehr flüchten nach 30 Tagen Schweigehaft ins gelobte Russland; Facebook Ost ist  so frei … Wie Facebook West früher. 

 

Gerade eben haben mal wieder mutige Richter die Kuscher der Kanzlerkratur  mit 250.000 Euro Strafe bedroht, bestraft. Es ging wieder mal um einen „Witz“. Und wieder mal erleben wir: In einer Diktatur ist nur betreutes Lachen erlaubt: Malca Goldstein-Wolf gab am 13. November 2018 dieses Witz auf ihrer Facebookseite zum Besten. Auch wenn sie sich noch als Kanzlerkratur tarnt. Nach Verdikt ihrer Stasi-Blockwarte sind Witze wie dieser „Hass-Rede“ …

 

 Was passiert, wenn eine Fliege in die Kaffeetasse fällt?

 

  • Der Italiener schmeißt die Tasse zu Boden, zerbricht sie und läuft wutentbrannt davon. 
  • Der Deutsche wäscht das Glas sorgfältig aus, sterilisiert es und kocht sich einen neuen Kaffee. 
  • Der Franzose nimmt die Fliege heraus und trinkt den Kaffee.
  • Der Chinese isst die Fliege und schüttet den Kaffee weg.
  • Der Russe trinkt den Kaffee mit der Fliege, wenn es schon etwas gratis gibt.
  • Der Israeli verkauft den Kaffee dem Franzosen, die Fliege dem Chinesen und die Tasse dem Italiener, trinkt eine Tasse Tee und erfindet mit dem verdienten Geld einen Schutz, der Fliegen davon abhält, in Tassen zu fallen.

 

Pointe: Der Palästinenser gibt dem Israeli die Schuld an der Fliege in seinem Kaffee, protestiert bei der UN gegen diesen Aggressionsakt, nimmt von der EU eine Spende für den Kauf eines neuen Kaffees entgegen, kauft für das Geld aber Sprengstoff und jagt das Kaffeehaus in die Luft, in dem der Italiener, der Franzose, der Chinese, der Deutsche und der Russe dem Israeli versuchen zu erklären, dass dieser seine Tasse Tee dem Palästinenser überlassen sollte.“

 

Ha? Ha? Ha? Nicht in der Kanzlerkratur …

 

Jürgen Fritz, einer der erfolgreichsten Blogger der noch Freien Medien in Deutschland, wie PI-NEWS, Tichy’s oder Broders ACHGUT: „Facebook, der Megakonzern, das neue Forum Romanum, die führende elektronische Kommunikationsplattform, die sich zum Ziel gesetzt hatte, die ganze Welt miteinander zu vernetzen, sah darin einen „Angriff“ auf die Personengruppe, der nahezu die gesamte westliche Welt ganz besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge zukommen lässt, und all ihre Bürger dazu verpflichtet, diese ausschließlich mit Samthandschuhen anzufassen. Das Ganze ging vor Gericht und dieses traf eine höchst interessante erste Entscheidung“, die über den Goldmann-Witz weit hinausgeht:

 

Facebook wurde untersagt, den Witz zu löschen und Malca Goldstein-Wolf deswegen zu sperren. Bei Zuwiderhandlung drohen Facebook 250.000 Euro Ordnungsgeld. Interessant ist die Begründung der 32. Zivilkammer des Kölner Landgerichts. Darin heißt es (Aktenzeichen: 32 O 323/18):

 

  • Bei dem Vertrag der Parteien handelt es sich um einen als Dauerschuldverhältnis geregelten Austauschvertrag. Die Antragsgegnerin stellt dem jeweiligen Nutzer ihrer IT-Infrastruktur zur Verfügung. Im Gegenzug willigt der Nutzer in die Speicherung und Verwendung der Daten durch die Antragsgegnerin ein, die diese Daten u.a. für Werbezwecke vermarktet.

 

  • Durch den von der Antragstellerin glaubhaft gemachten Vertrag hat sich die Antragsgegnerin zur Bereitstellung ihre Dienste verpflichtet. Hierzu gehört die Möglichkeit, Beiträge und Inhalte zu posten. Diese vertraglich eingeräumten Möglichkeit hat die Antragsgegnerin der Antragstellerin durch Löschung des Beitrags der Antragstellerin und die 30-tägige Sperre genommen. Die Antragsgegnerin somit hat gegen die Verpflichtung, die Antragsgegnerin ihre Infrastruktur als Plattform zur Verfügung zu stellen, verstoßen.“

 

Facebook wollte nicht …

 

 Einstweilige Verfügung! Der Horror für jeden Medien-Macher wirkte nicht. Die Anwälte der FB-Blockwarte haben ja Geld wie Heu, Facebook zahlt nicht mal Steuern … Also müllten sie die weisen Salomons in Köln mit einer 44-seitigen (!!) Stellungnahme zu. Irgendwann, irgendwo behaupteten sie dann da tatsächlich: Der Witz sei „weeerklich“ eine „Hassrede“. 

 

Jürgen Fritz lehnte sich ob der Kanonen auf  Fliegenschiß homerisch lachend zurück: „Nein, kein Witz, das meinten die tatsächlich ernst. Ob das Landgericht Köln das auch als Witz auffasste, wissen wir nicht. Fest steht aber, dass es sich von den 44 Seiten extrem wenig beeindrucken ließ. Es entschied  (Aktenzeichen: 32 O 323/18), die einstweilige Verfügung „antragsgemäß zu erlassen.“

 

Die Kanzlei von Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, forderte Facebook daraufhin im Eilverfahren auf, die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung und somit wie ein rechtskräftiges Urteil zu akzeptieren. Was Facebook, wie üblich in Meinungs-Diktaturen, natürlich ablehnte. Malca Goldstein-Wolf hat nun mehr Klage gegen Facebook beim Landgericht Köln eingereicht, um ein rechtskräftiges Urteil zu erwirken, das die Entscheidung der einstweiligen Verfügung bestätigt. 

 

Die Uhr tickt trotzdem

 

Die Geisterreiter von Facebook: “Wir möchten … darauf hinweisen, dass unsere Mandantin (FB) die einstweilige Verfügung nicht als endgültig erachtet und auch nicht bereit ist, Ihren anderen Forderungen nachzukommen.” Die Klage ist jetzt unter 10 O 236/19 beim Landgericht Köln anhängig. Facebook wurde eine Frist zur Verteidigungsanzeige und Klagerwiderung gesetzt.

 

Und wir, die Gejagten, Geknebelten und Entrechteten? Ab zur AfD? Oder gleich zu den Russen?? Im Mai erstmal den Rest der Maas-SPD in den Abgrund jagen. Den neuen EU-Kobold Weber von der CSU gleich mit. Die selbstgerechte Dumpfbacke der CDU „entsorgen“ (O-Ton SPD-Gabriel!) im Herbst die Sachsen dann selbst, „rückstandslos“ (nochmal O-Ton SPD-Gabriel) …